Pressemitteilungen Fraktion
- 18.01.2012 KNOPEK: Atherosklerose und Adipositas bei Kindern mit Sport und Bewegung entgegenwirken
- 13.01.2012 WOLFF zu einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde
- 12.01.2012 TÖREN: Integrationsindikatorenbericht belegt Fortschritte bei der Integration - Beitrag zu einer sachlichen Debatte
- 05.01.2012 REINEMUND: Kommunale Spitzenverbände sollen über ihren Schatten springen
- 28.12.2011 PILTZ / AHRENDT: Anlasslose Debatte zu Vorratsdaten beenden, konstruktiv an Quick-Freeze-Gesetz arbeiten
- 22.12.2011 REINEMUND: Mehr Wettbewerb: Kommunale Stadtwerke leisten einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende
- 19.12.2011 BRÜDERLE-Interview mit der "Bild"
- 19.12.2011 WOLFF: Weitere Pannen bei Neo-Nazi-Überwachung unglaublich
- 16.12.2011 AHRENDT: Bundestag beschließt einstimmig Mediation
- 14.12.2011 SCHULZ: Abwehr von Vorratsdatenspeicherung jährt sich zum sechsten Mal - Umdenken in der CSU
- 13.12.2011 HÖFERLIN: Erstmals qualitative Veränderung der Haltung der Union
- 13.12.2011 BRÜDERLE zu aktuellen politischen Themen
- 09.12.2011 BRÜDERLE-Interview für die Passauer Neue Presse
- 09.12.2011 WOLFF: Verfassungsschutzämter müssen stärker kooperieren
- 09.12.2011 PILTZ: Möglichkeiten der Zusammenarbeit nutzen statt aktionistischer Forderung nach neuen Dateien
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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Bericht der FDP-Landesgruppe für die KVK
Bericht der Landesgruppe für die Kreisvorsitzendenkonferenz 2012 (PDF)
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